Volltextveröffentlichungen (6)

• IWW
• oeffentliche-auftraege.de

  Vergabe nach VOF: Auftragskriterium "ein einziger Ansprechpartner"

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Fachingenieurplanung Neubauvorhaben - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Inhalt der Nennung des Zuschlagskriteriums "Honorarangebot"

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  VOF - Nicht alle Zuschlagskriterien sind zulässig

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (9)

• OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 77/04

  Pflicht zur vorherigen Bekanntmachung der Zuschlagskriterien

  Auszug aus VK Bund, 04.05.2005 - VK 3-25/05

  Die Rechtsprechung hat eine Verpflichtung zur Bekanntgabe einer Bewertungsmatrix bisher nur für den Fall angenommen, dass die Matrix tatsächlich vorher aufgestellt wurde oder im Einzelfall problemlos hätte aufgestellt werden können (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Dezember 2002, C-470/99; OLG Düsseldorf Beschlüsse vom 29. Oktober 2003, Verg 43/03, vom 16. Februar 2005, Verg 74/04 und vom 23. März 2005, Verg 77/04; OLG Naumburg Beschluss vom 31. März 2004, 1Verg 1/04; Vergabekammer des Bundes Beschluss vom 26. Januar 2005, VK 3 - 224/04).

  Die Entscheidungspraxis der Oberlandesgerichte hat eine weitergehende generelle Verpflichtung zur Festlegung und Bekanntgabe aller Zuschlagskriterien einschließlich Unterkriterien und Gewichtung auch vor dem Hintergrund des Transparenzgebots bisher nicht angenommen (OLG Düsseldorf Beschluss vom 23. März 2005, Verg 77/04; OLG Bremen, Beschluss vom 14. April 2004 Verg 1/2005).

• EuGH, 12.12.2002 - C-470/99

  Universale-Bau u.a.

  Auszug aus VK Bund, 04.05.2005 - VK 3-25/05

  Die Rechtsprechung hat eine Verpflichtung zur Bekanntgabe einer Bewertungsmatrix bisher nur für den Fall angenommen, dass die Matrix tatsächlich vorher aufgestellt wurde oder im Einzelfall problemlos hätte aufgestellt werden können (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Dezember 2002, C-470/99; OLG Düsseldorf Beschlüsse vom 29. Oktober 2003, Verg 43/03, vom 16. Februar 2005, Verg 74/04 und vom 23. März 2005, Verg 77/04; OLG Naumburg Beschluss vom 31. März 2004, 1Verg 1/04; Vergabekammer des Bundes Beschluss vom 26. Januar 2005, VK 3 - 224/04).
• OLG Düsseldorf, 29.11.2000 - Verg 21/00

  Ausschluß von nicht der Leistungsbeschreibung entsprechenden Angeboten

  Auszug aus VK Bund, 04.05.2005 - VK 3-25/05

  Die Beigeladene ist auch nicht mit der Ag als teilunterliegende Partei anzusehen, da sie zwar Anträge gestellt, das Verfahren aber ansonsten nicht wesentlich gefördert hat, insbesondere keinen umfangreichen eigenen Sachvortrag zu den hier entscheidungserheblichen Fragen gebracht hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. November 2000, Verg 21/00).

 
• OLG Düsseldorf, 16.02.2005 - Verg 74/04

  Bekanntgabe d. Wertungs- und Zuschlagskriterien sowie deren Gewichtung

  Auszug aus VK Bund, 04.05.2005 - VK 3-25/05

  Die Rechtsprechung hat eine Verpflichtung zur Bekanntgabe einer Bewertungsmatrix bisher nur für den Fall angenommen, dass die Matrix tatsächlich vorher aufgestellt wurde oder im Einzelfall problemlos hätte aufgestellt werden können (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Dezember 2002, C-470/99; OLG Düsseldorf Beschlüsse vom 29. Oktober 2003, Verg 43/03, vom 16. Februar 2005, Verg 74/04 und vom 23. März 2005, Verg 77/04; OLG Naumburg Beschluss vom 31. März 2004, 1Verg 1/04; Vergabekammer des Bundes Beschluss vom 26. Januar 2005, VK 3 - 224/04).
• OLG Dresden, 06.04.2004 - WVerg 1/04

  Rügefrist; Fehlen geforderter Angaben; Ermessensreduzierung; Wertungskriterien …

  Auszug aus VK Bund, 04.05.2005 - VK 3-25/05

  Dem Auftraggeber muss es möglich bleiben, unter Verwendung der angekündigten Wertungskriterien und unter Beschränkung hierauf ein sachgerechtes und plausibles Wertungssystem erst im Laufe des Wertungsprozesses, d.h. auch in Ansehung ihm vorliegender Angebote zu entwickeln (OLG Dresden, Beschluss vom 6. April 2004, WVerg 0001/04).
• OLG Düsseldorf, 19.02.2002 - Verg 33/01

  Kostenentscheidung im Nachprüfungsverfahren

  Auszug aus VK Bund, 04.05.2005 - VK 3-25/05

  (Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 19. Februar 2002, Verg 33/01, und vom 29. Juni 2004, VII - Verg 21/04).
• OLG Düsseldorf, 29.10.2003 - Verg 43/03

  Muss Gewichtung der Eignungskriterien angegeben werden?

  Auszug aus VK Bund, 04.05.2005 - VK 3-25/05

  Die Rechtsprechung hat eine Verpflichtung zur Bekanntgabe einer Bewertungsmatrix bisher nur für den Fall angenommen, dass die Matrix tatsächlich vorher aufgestellt wurde oder im Einzelfall problemlos hätte aufgestellt werden können (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Dezember 2002, C-470/99; OLG Düsseldorf Beschlüsse vom 29. Oktober 2003, Verg 43/03, vom 16. Februar 2005, Verg 74/04 und vom 23. März 2005, Verg 77/04; OLG Naumburg Beschluss vom 31. März 2004, 1Verg 1/04; Vergabekammer des Bundes Beschluss vom 26. Januar 2005, VK 3 - 224/04).
• VK Bund, 26.01.2005 - VK 3-224/04

  Vergabe von Planungsleistungen

  Auszug aus VK Bund, 04.05.2005 - VK 3-25/05

  Die Rechtsprechung hat eine Verpflichtung zur Bekanntgabe einer Bewertungsmatrix bisher nur für den Fall angenommen, dass die Matrix tatsächlich vorher aufgestellt wurde oder im Einzelfall problemlos hätte aufgestellt werden können (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Dezember 2002, C-470/99; OLG Düsseldorf Beschlüsse vom 29. Oktober 2003, Verg 43/03, vom 16. Februar 2005, Verg 74/04 und vom 23. März 2005, Verg 77/04; OLG Naumburg Beschluss vom 31. März 2004, 1Verg 1/04; Vergabekammer des Bundes Beschluss vom 26. Januar 2005, VK 3 - 224/04).
• VK Bund, 26.10.2004 - VK 1-177/04

  Bauoberleitung und Bauüberwachung für den Neubau der Ingenieurbauwerke (Rohbau …

  Auszug aus VK Bund, 04.05.2005 - VK 3-25/05

  Ein Mehr oder Weniger an Auskömmlichkeit ist schon begriffsnotwendig ausgeschlossen (Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 26. Oktober 2004, VK 1 - 177/04).

• VK Schleswig-Holstein, 11.01.2006 - VK-SH 28/05

  unzulässige Auftragskriterien in einem VOF-Verfahren

  Vergaberechtlich ist es auch nicht zu beanstanden, wenn der Auftraggeber für sein Vorhaben einen einzigen Ansprechpartner präferiert und demzufolge an die von einem Bewerber angebotene Doppelspitze einen Punkteabzug knüpft (vgl. 3. VK Bund, Beschluss vom 04.05.2005, VK3-25/05).
• VK Bund, 19.07.2005 - VK 3-58/05

  Durchführung einer nationalen Service- und Freundlichkeitskampagne des Reiselands …

  Gegen die Beurteilung der Angebote anhand dieser Unteraspekte ist vergaberechtlich nichts einzuwenden, auch wenn diese nicht im Vorhinein bekannt gemacht worden waren; sie füllen das Kriterium der Kreativität, dessen Maßstäbe sich nicht per se aus sich heraus erschließen, aus und konkretisieren es in einer Weise, die in einem sachlichen Zusammenhang mit dem Oberkriterium und dem gesamten Kontext der Ausschreibung stehen (vgl. hierzu auch Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 4. Mai 2005, VK 3 - 25/05).
• VK Sachsen, 16.11.2006 - 1/SVK/097-06

  Keine nachträgliche Fristverlängerung!

  Nach (ständiger) Rechtsprechung der Vergabekammer muss es einem Auftraggeber möglich sein den bekanntgegebenen Zuschlagskriterien weitere Unterkriterien zuzuordnen (vgl. Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 04.08.2004, Az: 1/SVK/062-04; Beschluss vom 05.09.2005, Az: 1/SVK/104-05, VK Bund, Beschluss vom 04.05.2005 ­ Az: VK 3-25/05), denn diese machen letztendlich die Bewertungsmatrix aus.

 
• VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-97/05

  Arbeitsmarktdienstleistungen nach § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende …

  Es ist daher nachvollziehbar, dass die Vergabestelle nicht jede Konkretisierung der Zuschlagskriterien vorab festlegen kann und will, um sich die hinreichende Bewertung innovativer Konzepte offen halten zu können (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 4.05.2005, VK 3 -25/05).
• VK Arnsberg, 19.03.2008 - VK 7/08

  Verwendung von Unterkriterien

  Diese Aussagen sowie auch die Entscheidung der Bundeskammer vom 4.5.2005, Az. VK 3-25/05 beziehen sich zwar auf Unterkriterien zu Zuschlagskriterien, sind aber ohne weiteres sinngemäß auf Auswahl- bzw. Eignungskriterien übertragbar, denn letztlich formulieren sie die Anforderungen des Transparenzgebotes und des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei einer Auswahlentscheidung.
• VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-103/05

  Arbeitsmarktdienstleistungen nach § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende …

  Es ist daher nachvollziehbar, dass die Vergabestelle nicht jede Konkretisierung der Zuschlagskriterien vorab festlegen kann und will, um sich die hinreichende Bewertung innovativer Konzepte offen halten zu können (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 4.05.2005, VK 3 -25/05).
• VK Hessen, 13.11.2008 - 69d-VK-54/08

  Modifizierte Bewertungsmatrix muss rechtzeitig bekannt gemacht werden

  Dem Auftraggeber solle es insbesondere möglich bleiben, unter Verwendung der angekündigten Wertungskriterien und unter Beschränkung hierauf ein sachgerechtes und plausibles Wertungssystem erst im Laufe des Wertungsprozesses, d.h. auch in Ansehung ihm vorliegender Angebote zu entwickeln (3. VK Bund, Beschl. vom 04.05.2005 - Az.: VK 3-25/05).
• VK Bund, 07.09.2005 - VK 3-115/05

  Leistungen zur Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung

  Es ist daher nachvollziehbar, dass die Vergabestelle nicht jede Konkretisierung der Zuschlagskriterien vorab festlegen kann und will, um sich die hinreichende Bewertung innovativer Konzepte offen halten zu können (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 4. Mai 2005, VK 3 -25/05).
• VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-106/05

  Vergabe berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen

  Es ist daher nachvollziehbar, dass die Vergabestelle nicht jede Konkretisierung der Zuschlagskriterien vorab festlegen kann und will, um sich die hinreichende Bewertung innovativer Konzepte offen halten zu können (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 4.05.2005, VK 3 -25/05).
• VK Bund, 31.08.2005 - VK 3-100/05

  Arbeitsmarktdienstleistungen nach § 240 ff. SGB III (ausbildungsbegleitende …

  Es ist daher nachvollziehbar, dass die Vergabestelle nicht jede Konkretisierung der Zuschlagskriterien vorab festlegen kann und will, um sich die hinreichende Bewertung innovativer Konzepte offen halten zu können (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 4.05.2005, VK 3 -25/05).
• VK Arnsberg, 01.02.2006 - VK 28/05

  Anforderungen an Unterkriterien
• VK Bund, 06.09.2005 - VK 3-109/05

  Leistungen zur Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung
• VK Sachsen, 05.09.2005 - 1/SVK/104-05

  § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB nur im Vergabe-, nicht Nachprüfungsverfahren!
• VK Bund, 07.09.2005 - VK 3-112/05

  Leistungen zur Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung, BaE 2005
• VK Sachsen, 14.12.2005 - 1/SVK/142-05

  "Unter"-Unterkriterien bei Neubewertung